Kategorie Allgemeines

Rettungsdienst in Niedersachsen: Kommunale Verantwortung – und warum „DIN allein“ zu kurz greift

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Die Landesregierung beantwortet die Kleine Anfrage entlang einer klaren Leitplanke: Rettungsdienst ist Aufgabe der kommunalen Träger im eigenen Wirkungskreis. Das Land setzt damit keinen „Landesstandard per Erlass“, sondern verweist auf das NRettDG und bleibt im Kern bei Rechtsaufsicht und Mindestanforderungen. … Weiterlesen

Ruhezeit/Freistellung nach nächtlichen Einsätzen – Antwort der Landesregierung

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Drucksache des niedersächsischen Landtages (Drs. 19-09498)

Die Landesregierung Niedersachsen hat eine Kleine Anfrage zur Ruhezeit/Freistellung nach nächtlichen Einsätzen von Ehrenamtlichen (Hilfsorganisationen/Katastrophenschutzeinheiten) beantwortet. Kern der Antwort: Einen generellen neuen Anspruch will das Land nicht schaffen; maßgeblich sei, in welchem Rechtsrahmen der … Weiterlesen

Einheitliche Ausstattung im Rettungsdienst: Landtag fragt nach „Stand der Technik“, Spenden und Sonderbedarfen

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Im Niedersächsischen Landtag liegt eine Kleine Anfrage zur Einheitlichkeit von Ausstattung und Ausrüstung im Rettungsdienst vor (Drs. 19/9605). Ausgangspunkt ist § 4 Abs. 4 NRettDG: Leitstellen, Rettungswachen und Rettungsmittel müssen dem Stand der Technik entsprechen; außerdem sollen Rettungsmittel gleicher … Weiterlesen

Kleine Anfrage im Niedersächsischen Landtag: Ruhezeiten nach nächtlichen Einsätzen

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Im Niedersächsischen Landtag liegt eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Lena-Sophie Laue (CDU) vor (Drucksache 19/9132, Eingang 21.11.2025). Thema sind Ruhezeiten und Arbeitsbefreiung nach nächtlichen oder lang andauernden Einsätzen im Katastrophenschutz und Rettungsdienst.

Ausgangspunkt ist die Praxis, dass … Weiterlesen