Mitte November 2018 hat der Bremer Senat umfangreich auf eine Anfrage der CDU-Fraktion Zum Thema „Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte“ geantwortet. Die Antworte beinhaltet einen Überblick über mehrere Jahre aus sie Kriminalstatistik in den beiden Gemeinden Bremen und Bremerhaven.
Mit einem Anteil von circa 98 Prozent richtet sich der weitaus überwiegende Anteil der Straftaten gegen Polizeivollzugsbeamte. In Bremen werden pro Jahr ca. 600 bis 800 Straftaten gegen Einsatzkräfte zur Anzeige gebracht. In Bremerhaven sind es rund 150 pro Jahr.
Letztlich führt der Bremer Senat die Angriffe auf Einsatzkräfte mit einem allgemeinen Trend zur Verrohung und sinkendem Respekt vor staatlichen Institutionen in Teilen der Gesellschaft oder Alkohol- und Drogeneinfluss zurück.
Bereits im Juni 2018 ist der Bremer Senat auf die Entwicklungen der Einsatzzahlen eingegangen und hat über die Zielerreichungsgrad in Bremen berichtet. Dieser Zielerreichungsgrad hat sich in den Jahren zwischen 2013 und 2017 von 87,60% auf 89,81% in Bremen zwar verbessert. Das Ziel von 95% allerdings klar verfehlt. In Bremerhaven stellt sich die Situation etwas besser dar. Hier konnte der Zielerreichungsgrad von 90,34% im Jahr 2013 auf 93,67% verbessert werden. Auch hier wurde der Zielerreichungsgrad nicht erreicht.
Der Bremer Senat führt das zum einen auf die Steigerung der Einsatzzahlen im gleichen Zeitraum zurück. Zum anderen sorgt die städtische Struktur für Probleme. In den Jahren wurden die rettungsdienstlichen Kapazitäten kontinuierlich ausgeweitet. So standen 2013 insgesamt 22 Rettungswagen mit 152 Tsd.-Vorhaltestunden zur Verfügung. Im Jahre 2017 waren es bereits 26 Rettungswagen mit 207 Tsd.-Vorhaltestunden. Nach Umsetzung eines entsprechenden Gutachtens werden es 34 Rettungswagen mit insgesamt 219 Tsd.-Vorhaltestunden in Bremen verfügbar sein. In Bremerhaven wird im gleichen Zeitraum ein Rettungswagen weniger vorgehalten.
Meine Meinung: Bei der Bedarfsbemessung taucht auch in Bremen und Bremerhaven die Schwierigkeit auf, dass die Einsatzzahlen in den letzten Jahren kontinuierlich steigen. Die heute üblichen bedarfsplanerischen Methoden können die Komplexität und Dynamik des Einsatzgeschehens aber nicht gut abbilden. Insofern sind die Beteiligten berufen, neue Wege zu entwickeln. Sonst wird es so sein, dass den Entwicklungen weiterhin hinterhergelaufen wird. Darüber hinaus muss das Einsatzgeschehen dahingehend aufbereiten werden, dass man erkennen kann, welche Einsätze indiziert sind und welche nicht. Der Rettungsdienst muss sich wieder mehr auf die Einsätze konzentrieren, für die er da ist: Notfallrettung bei lebensbedrohlichen Situationen. Wenn es nicht gelingt, Einsätze aus dem Geschehen zu entfernen, die originär nicht zu den Aufgaben des Rettungsdienstes gehören, wird es in Zukunft sehr schwer werden, die Einsätze bearbeiten zu können. Der Fachkräftemangel, die Demographie und Änderungen im Bereich der Notfallversorgung werden es immer schwieriger machen, die notwendigen Leistungen anbieten zu können. Es sei denn der Rettungsdienst und dessen Methoden zur Bedarfsplanung entwickeln sich weiter.
